Allgemeine Geschäfts- und Lieferungsbedingungen
Stand: 01.07.2006
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen:
1. Alle unsere Angebote und Preise erfolgen
freibleibend und unverbindlich. Sie verpflichten uns nicht zur
Lieferung. Wir behalten uns grundsätzlich vor, Anzahlungen zu
verlangen. Sämtliche Vertragsabschlüsse und Vereinbarungen, auch
telefonische, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer
schriftlichen Bestätigung. In Fällen ohne schriftlichen Auftrag,
gilt der Auftrag zu unseren als bekannt vorausgesetzten allgemeinen
Geschäfts- und Lieferungsbedingungen. Sollte ein solcher Auftrag
gekündigt werden, so hat er innerhalb von 7 Tagen nach
Auftragserteilung schriftlich zu erfolgen.
II. Lieferungsbedingungen:
1. Soweit nicht anders vereinbart oder mitgeteilt, erfolgt die
Lieferung baldigst nach Eingang der Bestellung. Von uns angegebene
Liefertermine sind für uns rechtlich unverbindlich und stehen unter
dem Vorbehalt rechtzeitger Lieferung durch den Vorlieferanten. Fälle
höherer Gewalt und damit vergleichbare Ereignisse entbinden uns von
der rechtzeitigen Lieferung und geben uns außerdem das Recht, die
Lieferung ohne Gewähr von Schadensersatz und
Nachlieferungsverpflichtung einzustellen. Schadenersatzansprüche
aus Lieferungsverzögerungen oder Lieferungseinstellung bleiben in
jedem Fall ausgeschlossen.
2. Der Versand erfolgt zu Lasten und Gefahr des Empfängers
durch von uns gewählter Versandart. Wünscht der Empfänger einen
anderen Versandweg oder -art, so hat er dies auf der Bestellung
anzugeben und die anfallenden Mehrkosten zu tragen. Der Versand
erfolgt grds. unversichert und als Nachnahme. Für Beschädigungen
und Verluste, welche die Ware auf dem Transport erleidet, haften wir
nicht. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware uns
verläßt.
3. Bei Lieferungen ins Inland berechnen wir die üblichen Porto- und
Nachnamegebühren. Wir behalten uns vor, eine Pauschale von 3 Euro für
Verpackung zu berechnen. Bei Lieferungen bzw. Rechnungen ins Ausland
berechnen wir die entsprechenden Porto- und Nachnamegebühren, zuzüglich
einer Pauschale von 5 Euro.
4. Wir behalten uns vor, bei Auftragsstornierungen bzw. Retouren
bestellter Waren eine Bearbeitungsgebühr zu erheben, die unsere
Verwaltungskosten deckt, maximal jedoch nur 10 % des Auftragswertes.
Die Rückgabe bereits verkaufter Ware ist grundsätzlich
ausgeschlossen. Ausnahmen bedürfen unserer ausdrücklichen
schriftlichen Zustimmung.
III. Zahlungsmodalitäten:
1. Rechnung wird grundsätzlich zum Tage der
Lieferung bzw. der Bereitstellung der Ware gefertigt.
2. Die Ware wird grundsätzlich über Nachnahme
verrechnet. Wir bieten die Möglichkeit der Vorauszahlung in bar
oder durch Überweisung auf unser Konto an. In diesem Falle wird die
Ware nach Zahlungseingang versendet. Als Datum des Eingangs der
Zahlung gilt der Tag, an dem der Betrag bei uns vorliegt oder
unserem Konto gutgeschrieben wird. Das Risiko des Zahlungsweges trägt
der Käufer. Andere Lieferarten müssen vorher abgesprochen werden.
Lieferungen ins Ausland nehmen wir nur gegen Vorkasse vor.
Teilzahlungen akzeptieren wir nur nach vorheriger Rücksprache.
3. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller
Forderungen unser Eigentum. Sind die Forderungen nicht vollständig
bezahlt, so darf der Käufer die gelieferte Ware weder verpfänden,
weiterverkaufen, noch Dritten übereignen. Wird unser Eigentum beim
Käufer in irgendeiner Weise gefährdet, hat uns dieser unverzüglich
davon in Kenntnis zu setzen.
4. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die
Aufrechnung seitens der des Käufers wegen nicht oder noch nicht
anerkannter Gegenansprüche ist ausgeschlossen.
5. Vor vollständiger Zahlung fälliger
Rechnungsbeträge sind wir zu keiner weiteren Lieferung aus
laufenden Verträgen verpflichtet.
6. Ist der Käufer mit seiner fälligen Zahlung in
Verzug oder tritt in seinen Vermögensverhältnissen eine
wesentliche Verschlechterung ein, so können wir für noch
ausstehende Lieferungen aus laufenden Verträgen unter Fortfall des
Zahlungszieles Vorauszahlung vor Ablieferung der Ware verlangen.
7. Ab Mahnstufe 2 erheben wir eine Mahngebühr in Höhe von 5 Euro
und berechnen Zinsen iHv 0,5%, beginnend ab Rechnungsdatum.
IV. Haftungsbedingungen:
1. Unsere Waren werden von Vorlieferanten mit größter
Sorgfalt hergestellt. Technische Änderungen oder Programmänderungen
bleiben vorbehalten.
2. Die Mängelrügefrist beträgt eine Woche nach
Empfang der Ware. Für verborgene Mängel beträgt die Rügefrist
sechs Wochen nach Empfang der Ware.
3. Im Falle von Mängeln steht dem Verkäufer in
erster Linie das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach
seiner Wahl zu. Erst wenn diesbezügliche Bemühungen des Verkäufers
erfolglos bleiben, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung
der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
4. Die Haftung des Verkäufers ist auf Vorsatz und
grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
5. Zur Erhebung von Gewährleistungsansprüchen sind
nur unsere unmittelbaren Abnehmer berechtigt.
6. Waren, für die Ersatzleistungen gewährt worden
sind, gehen in unser Eigentum über.
7. Waren, für die ein Gewährleistungsanspruch
erhoben wird, müssen nach Einholung unseres schriftlichen Einverständnisses
vor der Absendung spesenfrei an uns eingesandt werden. Die
Ersatzteile werden zu Lasten des Empfängers zurückgesandt.
V. Erfüllungsort, Gerichtsstand und sonstige Vereinbarungen.
1. Als Erfüllungsort für beide Teile gilt
29303 Bergen.
2. Als Gerichtsstand für beide Teile gilt das
Amtsgericht Celle.
3. Die vorstehenden Geschäftsbedingungen werden
durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Anders
lautende Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie im Einzelfall von
uns schriftlich ausdrücklich angenommen werden.